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Eingabe § /Art.

Impressumspflicht

Auch für private Websites gilt die Impressumspflicht.

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Der rechtskonforme Online-Shop im Internet

Wie gestaltet man als Betreiber einen rechtskonformen Online-Shop?

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Haftung für Links

Über die Strafbarkeit und Haftung von Hyperlinks auf der Website.

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Haftung


Heise online wird als Betreiber unterschiedlicher Diskussionsforen durch das Landgericht Hamburg zur Haftung fuer einen Nutzerbeitrag verurteilt und die Internet-Gemeinde schreit auf wie ein wehleidiges quengelndes Kind. Mit dabei sind die ueblichen Verdaechtigen und ein Verlag, der sich nichts zurechnen lassen will. Haben wir es mit einem Fehlurteil oder mit einer gut gemachten Medienkampagne zu tun?

Internet- Rechtsschutz bzw. Online- Rechtsschutz inklusive - mit diesen Worten werben mittlerweile einige Rechtsschutzversicherer. Um im potentiellen Rechtsschutzfall von dem tatsächlichen Umfang nicht überrascht zu werden, obliegt dem Interessierten eine genaue Prüfung des versprochenen Versicherungsumfanges.

Wieder eine folgendschwere Entscheidung zur Impressumspflicht. Haben sich gestern noch die Fachleute darueber gestritten, wer nun eigentlich verantwortlich zeichnet fuer ein Web-Angebot, scheint diese Diskussion heute der Vergangenheit anzugehoeren. Dafuer hat das Oberlandesgericht Stuttgart gesorgt und einen richtungs-weisenden Beschluss zur Haftung des Website-Betreibers gefaellt.
Aergerlich ist es schon, wenn man Spam-Mails von der Domain sex.eroxxx.net erhaelt, den Vermieter der Domain zwar per Verisign ermitteln kann, aber den eigentlichen Mieter nicht kennt. Nun hat ein Amtsgericht entschieden, dass auch der Anbieter derartiger Subdomains einer Kontrollpflicht unterliegt und ihn die Haftung als Mitstoerer treffen kann.
Die Problematik ist bekannt und bewegt seit langer Zeit Betreiber von Websites und Foren-Anbieter gleichermassen. Nun hat sich das Oberlandesgericht München geäussert und die Wirkung eines Disclaimers verneint, wenn dieser nicht deutlich gekennzeichnet ist. Wie das geschehen soll, lesen Sie hier.

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