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Es ist gute Praxis und bei Anwaelten beliebt, sollten sie aus dem Haus sein, auf einer Tagung oder im Urlaub, die gute alte Auto-Reply-Funktion zu aktivieren. Sie teilt per Email automatisch mit, dass der gute Mann nicht da ist, aber bald wieder kommt und dann alles erledigen wird. Wie sieht es aus mit der Rechtsverbindlichkeit einer solchen Email?

Automatische Emails werden von vielen Systemen versendet. Ursache fuer eine solche Versendung koennen vielerlei Aktionen sein.

Email-Postfaecher haben meist eine Funktion, die an und abschaltbar ist und bei Eingang einer Email eine automatische Email an den Versender der Eingangs-Email verschickt. Im Normalfall wird eine solche Funktion genutzt, um Abwesenheiten mitzuteilen. Auch Scripte koennen z. B. innerhalb von E-Shop-Systemen solche Emails als Bestellbestaetigung versenden.

Gemeinsam ist diesen Emails, dass Sie automatisch versendet werden, ohne dass menschliches Handeln notwendig wäre (neben der Bereitstellung der Funktion).

Stellt sich die Frage, wie solche Emails juristische beurteilt werden muessen. Handelt es sich um Willenserklärungen, auf die sich der Empfänger verlassen und beziehen kann?

Automatische Bestell-Bestätigungen

Das LG Köln meint in seinem Urteil vom 16.04.2003 (9 S 289/02), dass es sich hierbei um eine vollwertige Willenserklärung des Anbieters handele.

Wortlaute wie "Der Auftrag wird umgehend bearbeitet" seien rechtsverbindliche Annahmeerklärungen. Insgesamt hängt das Zustandekommen eines Vertrages jeweils von der Auslegung ab.

Eine solche Willenserklärung kann nicht mit der Begründung angefochten werden, bei der Einstellung der Preise in das Internet sei dem Verkäufer ein Irrtum i.S.d. §§ 119 ff. BGB unterlaufen, weil dieser Irrtum nicht "bei Abgabe der Willenserklärung" vorgelegen hat ( OLG Frankfurt, Urteil vom 20.11.2002 - 9 U 94/02)

Quelle: JurPC Web-Dok. 138/2003, Abs. 1 - 13

Abwesenheits-(Reply-)Emails

Natürlich könnte man auch solche Emails, die z. B. den Eingang einer Email automatisch bestätigen, unter das o. a. Urteil subsumieren.. Inhalt dieser Emails ist meist "Wir haben Ihre Email erhalten und werden diese umgehend bearbeiten". Der Versender könnte so nachweisen, dass er ein Dokument fristgerecht zugestellt hat oder aber auch nur uebersendet hat.

Tip

Sie sollten Ihre Auto-Reply-Funktion nicht nutzen, da dies um so mehr erfordert, dass Sie Ihre laufenden Email-Eingaenge ueberwachen muessen. Und damit wuerden Sie genau das Gegenteil von dem erreichen, was Sie eigentlich wollten - Sie wuerden staerker belastet als entlastet werden. Auch Shop-Betreiber sollten solche Funktionen meiden und einzelne Bestellungen prüfen und erst dann als Eingang bestätigen.

 



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