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Shopbetreiber von xt:Commerce-, Veton, Magento, Virtuemart-, Shopware-, osCommerce- oder anderen Webshop-Systemen aufgepasst: Ab dem 04. August 2011 gibt es eine neue Widerrufsbelehrung für den Online-Handel. Was sich ändert und was zu tun ist, erläutert Rechtsanwalt Dr. Volker Baldus vom Online-Rechtsservice-Anbieter janolaw.

Die Widerrufsbebelehrung musste vom deutschen Gesetzgeber erneut überarbeitet werden, da der Europäische Gerichtshof (EuGH) die alte deutsche Wertersatzregelung als zu weitgehend ansah. Durch die neue Regelung, die auch für die Rückgaberegelung gilt, sollen Verbraucher ihr Widerrufsrecht effektiv nutzen können und nicht schon für eine bloße Prüfung der Ware Wertersatz zahlen müssen.

Nach der nun gültigen Neuregelung müssen Kunden nur noch dann Wertersatz leisten, wenn sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware hinausgeht. So darf der Kunde z.B. eine Surfausrüstung weiterhin ausprobieren, aber nicht für den Sommerurlaub "ausleihen". Nachteil für den Verkäufer: Er muss im Streitfall nachweisen, dass der Kunde die Kaufsache "übergebührlich" genutzt hat.

Ob diese Neuregelung einer ggf. stattfindenden Überprüfung durch den EuGH standhält? Es bleibt abzuwarten. Auch das Europaparlament hat schon eine Richtlinie verabschiedet, die voraussichtlich eine Neufassung der Widerrufs- bzw. der Rückgabebelehrung im Jahr 2013 nach sich ziehen wird. Betreiber eines Onlineshops müssen die Rechtsentwicklung also weiter im Auge behalten und sich darauf einstellen, auch künftig neue Belehrungen erstellen zu müssen.

Im Gegensatz zur vorherigen Neuerung der Widerrufsbelehrung im Jahr 2010 hat der Gesetzgeber den Shopbetreibern diesmal drei Monate Zeit gelassen, um ihre Widerrufs- bzw. Rückgabebelehrung zu überarbeiten und gegen den alten Belehrungstext in Shop und Auftragsbestätigungs-E-Mails auszutauschen. Doch Vorsicht: Nach Fristablauf besteht erhöhte Abmahngefahr für veraltete Belehrungstexte.

Da aufgeschobene Aufgaben leicht in Vergessenheit geraten, empfiehlt Rechtsanwalt Dr. Baldus die sofortige Neuerstellung. Oder Sie buchen am besten gleich den AGB Hosting-Service unseres Partners janolaw, um immer die neueste Version im Shop und in den E-Mails zu haben.

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